ProOberkotzau – die Bürgerinitiative e.V.

Umgehungsstraße

Liebe Bürger von Oberkotzau,

wir können Sie heute darüber informieren, dass der Initiator des Bürgerbegehrens, Herr Peukes, gegen den Bescheid der Gemeinde Oberkotzau, den beantragten Bürgerentscheid nicht zuzulassen, Klage beim Verwaltungsgericht Bayreuth erhoben hat.

Die Klage erscheint aussichtsreich und wir werden sie mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln unterstützen.

Er vertritt damit unser aller Anliegen  –  mit persönlichem Kostenrisiko und erheblichem Aufwand.
Wie angekündigt wollen wir ihn hierbei begleiten.
Der Gemeinderat Oberkotzau hatte am 28. Mai diesen Jahres in einer bemerkenswerten Sitzung  beschlossen, die Zustimmung zu dem Bürgerentscheid zu verweigern.
Grundlage war ein dort vorgetragenes offenbar bestelltes Rechtsgutachten, das qualitativ und sachlich nicht unvoreingenommen ist.
Es gründet weder auf einer seriösen Datenbasis noch auf Nachvollziehbarkeit der verwendeten Nachweise.

Wir werden Sie über den weiteren Verlauf in Kenntnis setzen.

Jürgen Schmid
Erster Vorsitzender